Was ist volksbegehren (deutschland)?

Ein Volksbegehren ist eine Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, eine bestimmte politische Forderung zu unterstützen und aktiv in die Gesetzgebung einzugreifen.

In Deutschland gibt es zwei Formen von Volksbegehren: das Landesvolksbegehren auf Länderebene und das Bundesvolksbegehren auf Bundesebene.

Ein Landesvolksbegehren kann von einer bestimmten Anzahl an Menschen in einem Bundesland initiiert werden. Die genaue Anzahl variiert je nach Bundesland und ist in den jeweiligen Landesverfassungen festgelegt. Das Volksbegehren muss einen konkreten Gesetzesvorschlag enthalten und eine festgelegte Mindestzahl an Unterschriften innerhalb einer bestimmten Frist sammeln, um erfolgreich zu sein. Wenn das Volksbegehren erfolgreich ist, wird der Gesetzesvorschlag dem Landtag vorgelegt. Der Landtag kann das Volksbegehren dann entweder als Gesetz verabschieden oder einen Volksentscheid darüber abhalten.

Ein Bundesvolksbegehren hat die gleiche Struktur wie ein Landesvolksbegehren, wird jedoch auf Bundesebene durchgeführt. Hierfür gelten besondere Voraussetzungen, die im Grundgesetz festgelegt sind. So müssen zum Beispiel mindestens eine Million Unterschriften gesammelt werden. Wird das Bundesvolksbegehren erfolgreich, wird der Gesetzesvorschlag dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Der Bundestag kann das Gesetz entweder verabschieden oder einen Volksentscheid darüber abhalten.

Volksbegehren geben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, direkt Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen und politische Veränderungen zu initiieren. Sie sind ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie in Deutschland.